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Bundesverband eMobilität kritisiert 0,5%-Regelung für Elektro-Dienstwagen als „halbgar“

BEM-Vizepräsident Heep: „Ein klares Zeichen für die Neue Mobilität sieht anders aus“
BEM-Vizepräsident Heep: „Ein klares Zeichen für die Neue Mobilität sieht anders aus“

Der Beschluss des Bundeskabinetts, im Rahmen einer Angleichung der Besteuerung von Elektro-Dienstwagen statt 1% künftig 0,5% des Listenpreises des Fahrzeugs als Berechnungsgrundlage anzusetzen, sei zunächst erfreulich und begrüßenswert, erklärt der Bundesverband eMobilität (BEM).

 

Dennoch kritisiert der Verband, dass die Zeichen der Bundesregierung in diesem Punkt nicht klarer ausfallen.
So wäre eine 0%-Regelung ein deutliches Bekenntnis für die von der Bundesregierung gewünschte Verkehrswende und würde zu einer stark steigenden Nachfrage für Elektro-Dienstwagen führen, betont der Verband.

 

„Diese halbgare 0,5%-Regelung ist nichts Halbes und nichts Ganzes. Ein klares Statement für eine Neue Mobilität sieht tatsächlich anders aus“, sagt BEM-Vizepräsident Christian Heep.

 

„Wir befinden uns in einer eher prekären Lage was den Stand der Elektromobilität in Deutschland betrifft. Daher ist es notwendig, nun endlich alle zur Verfügung stehenden monetären und nichtmonetären Maßnahmen zur Förderung der Mobilitätswende zu ergreifen, um möglichst viele eigendynamische Effekte zu erzielen. Daher fordern wir auch weiterhin, dass Dienstwagenberechtigte für die Wahl eines nachhaltigen Fahrzeugs entsprechend inzentiviert werden. Dies wäre mit einer 0%-Regelung, wie der BEM sie seit vielen Jahren vorschlägt und fordert, im Sinne einer zügigen Verkehrswende sehr viel effektiver möglich.“

 

 

BEM schlägt emissionsbasierte KFZ-Steuer vor

 

Um die Belastung von Bund und Ländern durch den Einnahmenausfall zu kompensieren, schlägt der BEM vor, einerseits die 0%-Regelung auf einen Zeitraum von 10 bis 15 Jahren zu begrenzen und anderseits, eine emissionsbasierte KFZ-Steuerreform auf den Weg zu bringen, die nach dem Bonus-Malus-Prinzip nachhaltige Fahrzeuge begünstigt und bei zunehmendem Schadstoffausstoß entsprechend höher besteuert.

Auch dies hat der BEM bereits mehrfach eingebracht. Allein diese beiden Maßnahmen würden dem Staatshaushalt insgesamt hohe zusätzliche Mehreinnahmen zuführen, die für eine zielgerichtete und zweckgebundene Förderung der Neuen Mobilität, für den Ladeinfrastrukturausbau sowie für zusätzliche Erneuerbare-Energien-Anlagen eingesetzt werden sollten, so der BEM.

 

 

Elektro-Zweiräder und Kleinstfahrzeuge sollen einbezogen werden

 

Die Verkehrswende in Deutschland betrifft alle Verkehrsträger. Es sei wichtig, intermodale Verkehrskonzepte so ambitioniert wie möglich zu befördern und dabei insbesondere auch den Zweiräder sowie Kleinstfahrzeuge und die Mikromobilität einzubeziehen, so der BEM.

„In diesem Sinne unterstützen wir die aktuelle Forderung des Zweirad-Industrie-Verbands (ZVI) aus August 2018. Selbstverständlich sind Diensträder eine umweltfreundliche und wünschenswerte Alternative zu Autos und tragen erheblich zur Entlastung der deutschen Innenstädte bei, was vielerorts ein ohnehin drängendes Thema ist“, heißt es in der BEM-Pressemitteilung.

 

 

Bundesverband eMobilität e.V. (BEM)

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